Rechtsprechung
| OLG Dresden, 26.03.1993 - 2 Ws 61/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VIZ 1993, 516
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Naumburg, 29.06.1994 - 1 Ws Reh. 26/94 Der Senat verneint eine solche Unvereinbarkeit, sieht sich aber durch OLG Dresden, VIZ 1993, 516, und OLG Rostock, VIZ 1994, 43, gehindert, so zu entscheiden, und legt die Sache nach § 13 Abs. 4 StrRehaG , § 121 Abs. 2 GVG dem Bundesgerichtshof vor.«.
An dieser Entscheidung sieht der Senat sich durch die Beschlüsse der Oberlandesgerichte Dresden vom 26. März 1993, VIZ 1993, 516 , und Rostock vom 15. Juli 1993, VIZ 1994, 43 gehindert.
- BGH, 14.03.1995 - 4 StR 410/94
Flucht aus der DDR - Devisenvergehen - Zollvergehen - Rehabilitierung
An dieser Entscheidung sieht es sich durch die Beschlüsse des Oberlandesgerichts Dresden vom 26. März 1993 - 2 Ws 61/93 - (VIZ 1993, 516) und des Oberlandesgerichts Rostock vom 15. Juli 1993 - II WsRH 32/93 - (VIZ 1994, 43) gehindert. - KG, 05.08.2002 - 5 Ws 420/02
Rehabilitierung wegen einer Verurteilung wegen Verstoßes gegen die …
cc) Steht aber - nach alledem - fest, dass der Betroffene versucht hat, die DDR unerlaubt zu verlassen und lediglich sein weniges persönliches Hab und Gut durch verbotswidrige Ausfuhr zu sichern, war die Verurteilung wegen der Verletzung wirtschaftsrechtlicher Bestimmungen rechtsstaatswidrig (vgl. OLG Rostock VIZ 1994, 43; OLG Dresden VIZ 1993, 516 ). - OLG Naumburg, 29.06.1994 - 1 WsReh 26/94
Rehabilitierungsverfahren aufgrund Devisenstraftat und Fluchtversuch aus der DDR; …
An dieser Entscheidung sieht der Senat sich durch die Beschlüsse der Oberlandesgerichte Dresden vom 26. März 1993, VIZ 1993, 516, und Rostock vom 15. Juli 1993, VIZ 1994, 43 gehindert.
Rechtsprechung
| KG, 05.07.1993 - 5 Ws 152/93 REHA |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VIZ 1993, 516 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 29.02.1996 - III ZB 7/95
Rechtsweg für eine Klage auf Erstattung von zu Zeiten der DDR gezahlten …
Zivilrechtliche Annexentscheidungen dieser Art sind nach allgemeiner Meinung nicht Gegenstand der strafrechtlichen Rehabilitierung (BezirksG Erfurt VIZ 1993, 567 f; KG VIZ 1993, 516; OLG Naumburg … - KG, 17.05.2023 - 1 Ws 22/23
Rehabilitierungsverfahren: Feststellung einer Freiheitsentziehung zu Unrecht bei …
Zur Begründung hat die Rehabilitierungskammer des Landgerichts Berlin u.a. ausgeführt, dass es sich bei einer Verurteilung zu Schadensersatzleistungen um eine zivilrechtliche Annexentscheidung handele, deren Überprüfung und gegebenenfalls Aufhebung im strafrechtlichen Rehabilitierungsverfahren nach der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. KG, Beschluss vom 5. Juli 1993 - 5 Ws 152/93 REHA -, VIZ 1993, Seite 516) nicht in Betracht komme und deshalb unzulässig sei.